Nutzungsbedingungen, Datenschutz- und Cookie-Richtlinien

A. Einleitung

Dieses Dokument legt die Nutzungsbedingungen und die Datenschutzrichtlinien dieser Website www.cbm-lex.ch (nachfolgend die “Website”) fest, über die der Nutzer allgemeine Informationen über die Anwaltskanzlei und das Notariatsbüro CATTANEO BIONDA MAZZUCCHELLI, tätig in Lugano (Kanton Tessin – Schweiz) (nachfolgend die “Kanzlei”), erhalten kann. In den Paragrafen B und C werden die Eigentumsverhältnisse der Website bezeichnet, die Kontaktdaten angegeben sowie die Annahmekriterien und das Änderungsverfahren dieses Dokuments beschrieben. Die Bedingungen für das Aufrufen und die Nutzung sowie auch die Funktionen der Website sind in Paragraf D dargelegt. In den Paragrafen E und F wird der Umgang mit Personendaten der Nutzer und mit Cookies erläutert. Paragraf G regelt das auf das Rechtsverhältnis zwischen den Parteien anwendbare materielle Recht und den Gerichtsstand für allfällige Streitigkeiten aus diesem Verhältnis.

Die Inanspruchnahme der Dienstleistungen der Kanzlei sind insbesondere in dem von den Parteien unterzeichneten Mandatsvertrag (und den damit verbundenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen) geregelt, welcher den vorliegenden Bedingungen vorgeht.

Bitte lesen Sie dieses Dokument aufmerksam durch. Durch die Nutzung unserer Website erklären Sie Ihr Einverständnis, an die nachfolgenden Bedingungen gebunden zu sein.

B. Website-Eigentümer und Kommunikation

Die Website ist Eigentum der Kanzlei in der Person der Rechtsanwälte Gianni CATTANEO, Massimo BIONDA und Goran MAZZUCCHELLI, Via E. Bossi 1, 6900 Lugano.

Sie können uns unter folgender E-Mail-Adresse erreichen: segretariato@cbm-lex.ch.

Alle Mitteilungen im Zusammenhang mit der Beziehung zwischen den Parteien müssen in schriftlicher Form erfolgen. Die Mitteilungen gelten bei normalem Briefversand am Tag des Empfangs derselben und bei E-Mail-Versand ab dem Zeitpunkt der Lesebestätigung als gültig und wirksam zugestellt.

C. Annahme und Änderung der Bedingungen und Konditionen

Durch die Nutzung der Website erklären Sie Ihr Einverständnis, an die Bedingungen gebunden zu sein, die zu dem Zeitpunkt in Kraft sind, an dem Sie die Website aufrufen. Die aktuelle Version kann durch Klicken auf den Link unten auf der Website eingesehen werden. Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, die geltenden Nutzungsbedingungen vor dem Besuch unserer Website aufmerksam durchzulesen.  Die Kanzlei behält sich das Recht vor, Änderungen an diesem Dokument jederzeit und nach eigenem Ermessen vorzunehmen.

D. Bedingungen und Konditionen für die Nutzung der Website

Kostenlose Dienstleistungen

Die Website stellt den Nutzern allgemeine Informationen kostenlos zur Verfügung. Die Kanzlei behält sich das Recht vor, das Angebot solcher Informationen jederzeit ohne gesonderte Ankündigung und nach eigenem Ermessen zu verändern, zu unterbrechen oder einzustellen.

Inhalte und Dienstleistungen Dritter, externe Links

Die Website, insbesondere der Blog, enthält Links zu fremden Websites, Ressourcen und Online-Diensten, die ausserhalb der Domain www.cbm-lex.ch liegen. Die Website hat keinen Einfluss auf solche Websites und Ressourcen, insbesondere mit Blick auf die Datensicherheit und den Datenschutz. Daher übernehmen wir weder eine Verantwortung oder Haftung für allfällige Fehlfunktionen, Nichtverfügbarkeit, Schäden oder Verluste, die sich aus der Nutzung der Inhalte, Produkte und/oder Dienstleistungen ergeben, die auf solchen fremden Websites und Ressourcen dargeboten werden, noch haften wir für Entscheidungen oder Handlungen, die im Vertrauen auf die Informationen auf anderen Website getroffen oder unternommen wurden.

Geistiges Eigentum, Hyperlink-Richtlinien

Die Website und die damit verbundenen Ressourcen, die Grafiken, die Datenbank und die Inhalte sowie anderweitig gesetzlich geschützte Kennzeichen und Bezeichnungen, ebenso wie eingetragene (falls angegeben) und nicht eingetragene Marken sind ausschliessliches geistiges Eigentum der Kanzlei. Jede Nutzung durch Dritte, die nicht durch eine gesetzliche oder vertragliche Nutzungslizenz, im letzteren Fall in schriftlicher Form, gerechtfertigt ist, ist rechtswidrig und führt nicht nur zu zivilrechtlichen Schadenersatzansprüchen, sondern auch zu strafrechtlichen Konsequenzen.

Die Kanzlei autorisiert, unter Vorbehalt des Rechts auf jederzeitigen Widerruf, die direkte Verlinkung zur Homepage der Website und zu internen Inhalten, vorausgesetzt, dass diese Verlinkung in keiner Weise dem Image der Website und/oder der Kanzlei schadet. Die teilweise oder vollständige Einbindung der Inhalte der Website in fremden Websites oder in Online- und/oder Offline-Ressourcen ist verboten

Verhalten der Nutzer

Der Nutzer verpflichtet sich, die Website in einer angemessenen und legalen Art und Weise und unter Berücksichtigung der Rechte der Kanzlei und Dritter sowie im Einklang mit diesem Dokument zu nutzen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer:

  1. aktuelle und wahrheitsgemässe Daten und Informationen anzugeben;
  2. die Website und die darin enthaltenen Informationen (insbesondere: E-Mail, Adressen, Blog, Telefonnummern) nicht für rechtswidrige oder unmoralische Zwecke oder in einer die Rechte Dritter verletzender Art und Weise zu nutzen;
  3. über die Website keine illegalen, belästigenden, diffamierenden, missbräuchlichen, einschüchternden, schädlichen, vulgären, obszönen, pornografischen oder sonstige andere unangemessene Inhalte und/oder Kommentare und/oder Mitteilungen zu übermitteln;
  4. die Sicherheit der eigenen Geräte sorgfältig zu überprüfen und sicherzustellen, dass diese frei von schädlichen Softwaren (Malware), wie etwa Viren und Trojaner, sind;
  5. kein Material zur Durchführung von Handlungen zu senden, die eine Straftat darstellen, eine zivilrechtliche Haftung begründen oder gegen die schweizerische und ausländische Rechtsordnung verstossen könnten;
  6. die Website und ihre Inhalte nicht für rechtswidrige, betrügerische Handlungen zu nutzen oder in einer die Rechte Dritter verletzender Art und Weise zu nutzen, einschliesslich das Recht auf Privatsphäre, guten Ruf und andere Persönlichkeitsrechte;
  7. keinerlei Mittel, einschliesslich Software, zu verwenden, die geeignet sind die Funktionalität oder den Betrieb der Website oder der Dienste zu beeinträchtigen.

Der Nutzer stellt die Kanzlei von jeglicher Haftung und/oder Schadenersatzansprüchen frei, sei es wirtschaftlicher oder moralischer Art, die sich aus der unrechtmässigen Nutzung und/oder der Nichteinhaltung dieser Richtlinien der Website und der damit verbundenen Informationen und Ressourcen ergeben.

Ausschluss

Die Kanzlei behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen, den Zugang und/oder die Nutzung der Website ganz oder teilweise zu unterbinden, insbesondere bei Vorliegen von Hinweisen auf mögliche Handlungen oder Verhaltensweisen, die nicht mit diesem Dokument übereinstimmen.

E. Schutz personenbezogener Daten

Einleitung

Dieses Kapitel beschreibt die Art und Weise der Bearbeitung von Personendaten der Nutzer über die Website. Die Kanzlei behandelt die personenbezogenen Daten der Nutzer gemäss den datenschutzrechtlichen Bestimmungen, namentlich dem Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG, SR 235.1) und der Verordnung zum Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG-Verordnung, SR 235.11). Durch das Aufrufen und die anschliessende Nutzung dieser Website erklärt sich der Nutzer mit der Bearbeitung von Personendaten einverstanden, die in diesem Dokument erfasst oder vorausgesetzt werden.

Personendaten

Personendaten sind alle Angaben, die sich auf eine bestimmte oder bestimmbare Person beziehen, vorausgesetzt, dass der Nutzer diese Daten nicht anderweitig ohne Vorbehalt öffentlich zugänglich gemacht hat (nachfolgend “Personendaten”).

Verantwortlicher

Verantwortliche im Sinne des Gesetzes ist die Kanzlei in der Person der Rechtsanwälte Gianni CATTANEO, Massimo BIONDA und Goran MAZZUCCHELLI, Via E. Bossi 1, 6900 Lugano.

Alle Anfragen zum Datenschutz können per E-Mail an uns gerichtet werden: segretariato@cbm-lex.ch.

Beschaffung, Bearbeitung, Übermittelung und Aufbewahrung von Personendaten

Die Website sammelt die vom Nutzer zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten, insbesondere beim Empfang von Fax-, Telefon- oder E-Mail-Mitteilungen (einschliesslich Telefon- und/oder Faxnummern und E-Mail-Adressen), um die vom Nutzer angeforderten Informationen bereitzustellen. Wir empfehlen Ihnen, keine Informationen und/oder Dokumente, die persönliche und/oder vertrauliche Informationen enthalten, an die E-Mail-Adresse der Kanzlei zu übermitteln, da die Datenübertragung bei der Kommunikation per E-Mail Sicherheitslücken aufweisen und keine Gewähr für die Wahrung der Vertraulichkeit bieten kann (siehe Abschnitt “Kommunikation per E-Mail”). Die Kanzlei stellt dem Nutzer auf Verlangen sichere elektronische Kommunikationskanäle zur Verfügung.

Andere personenbezogene Daten, wie etwa Informationen über die Nutzung der Website (insbesondere: IP-Adresse des Geräts des Nutzers, eindeutige Identifizierungsmerkmale des mobilen Geräts des Nutzers, Besuchsdauer auf der Website, genutzte Dienste, aktivierte Links und Nachrichten usw.) werden auf automatisierte und anonyme Weise verarbeitet, und zwar ausschliesslich zur Bewertung der Einführung neuer Funktionen, zur Qualitätsverbesserung der angebotenen Dienste und zur Optimierung der Nutzerfreundlichkeit der Website.

Auf der Website werden Inhalte oder Werbeanzeigen, die auf das Online-Verhalten abgestimmt sind, weder bearbeitet, noch übermittelt. Die Website betreibt kein Profiling von Personendaten der Nutzer sowie auch kein Monitoring der Nutzung der Internetressourcen oder der elektronischen Post. Die Website verkauft, vermietet, betreibt keinen Handel mit und/oder verleiht keine Personendaten an Dritte.

Die Website bewahrt personenbezogene Daten so lange auf, wie ihre Aufbewahrung im Hinblick auf den Zweck, für den die Daten beschafft wurden, erforderlich ist, bzw. in dem Umfang, in dem eine gesetzliche Archivierungspflicht besteht. Sobald die Personendaten zum Zweck der Datenerhebung nicht mehr erforderlich sind oder die gesetzliche Aufbewahrungspflicht abgelaufen ist, löscht die Kanzlei die Daten unverzüglich.

Auftragsbearbeiter, Datenzugang

Im Rahmen der Verwaltung der Website und der damit verbundenen Ressourcen (Webdesign, Wartung und Hosting) greift die Kanzlei auf externe Anbieter von Produkten und/oder Dienstleistungen zurück, die im Kanton Tessin (Schweiz) tätig sind, so dass die relevanten Daten nur im Kanton Tessin gespeichert werden bzw. nur vom Kanton Tessin aus zugänglich sind. Die externen Anbieter haben nur in dem Masse Zugang zu den Daten, wie es für die korrekte und effiziente Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich ist. Davor verpflichten sich die Anbieter vertraglich die personenbezogenen Daten der Nutzer vertraulich zu behandeln und nicht für eigene Zwecke zu nutzen.

Der E-Mail-Server der Kanzlei wird intern verwaltet und ist daher nur den Mitarbeitern der Kanzlei sowie auch dem externen IT-Manager für die Systemwartungstätigkeiten zugänglich. Der IT-Manager ist im Kanton Tessin tätig und ansässig und unterliegt, mit Bezug zu den Personendaten der Nutzer, der Verpflichtung zur Vertraulichkeit und Nichtverwendung.

Kommunikation per E-Mail

Wir weisen darauf hin, dass (i) die Vertraulichkeit und Integrität der Daten bei Datenübertragung im E-Mail-Verkehr nicht gewährleistet ist, (ii) zahlreiche E-Mail-Dienstanbieter in Ländern ansässig sind oder ihre Daten in Ländern aufbewahren, deren Gesetzgebung keinen angemessenen Datenschutz gewährleistet (z.B. USA, siehe dazu die aktualisierte offizielle Liste hier), (iii) die Kommunikation per E-Mail, die Übertragung und Aufbewahrung von Daten in einem Land zur Folge hat, dessen Gesetzgebung keinen angemessenen Schutz der Personendaten gewährleistet.
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass die Kanzlei per gewöhnlicher (ungesicherter) E-Mail die vom Nutzer mittels Fax, Telefon oder E-Mail geforderten Dokumenten und/oder Informationen, einschliesslich solcher, die persönliche und/oder vertrauliche Daten enthalten, an die vom Nutzer mitgeteilte E-Mail-Adresse sendet. Der Nutzer, der sich der oben genannten Risiken voll bewusst ist, entbindet die Kanzlei von jeglicher Haftung im Falle eines unbefugten Zugriffs Dritter auf persönliche und/oder vertrauliche Dokumente und/oder Informationen, die von der Kanzlei per E-Mail übermittelt oder empfangen wurden.

Links zu Ressourcen Dritter

Die Website kann Links zu Websites, Dienstleistungen und anderen Internetressourcen von Drittparteien enthalten. Die Kanzlei ist in keiner Weise verantwortlich für den Inhalt, die Sicherheit und die Funktionalität solcher Websites und Ressourcen. Die Kanzlei ist insbesondere nicht verantwortlich für die Prüfung der Datenschutzrichtlinien der Drittparteien, und sie übernimmt keine Garantie für den Schutz der Privatsphäre und der Personendaten seitens der Drittparteien.

Einwilligung des Nutzers

Durch die Angabe von Personendaten bzw. durch die Nutzung der Website erklärt sich der Nutzer mit der Verarbeitung personenbezogener Daten in Übereinstimmung mit dem Gesetz und für die in diesem Dokument angegebenen oder vorausgesetzten Zwecken und Mitteln einverstanden.

Sicherheit

Die Website trifft Sicherheitsmassnahmen gegen unbefugten Zugriff, Verlust, unbefugte Nutzung, Übertragung, Änderung oder Zerstörung personenbezogener Daten, die durch die Umstände gerechtfertigt und verhältnismässig sind. Diese Massnahmen umfassen technische, physische und organisatorische Massnahmen. Angesichts der Natur des Internets als “offenes Netzwerk” kann die Kanzlei jedoch keine Garantie übernehmen und übernimmt auch keine Garantie dafür, dass die Daten nicht von unbefugten Dritten abgefangen oder erworben werden.

Rechte des Nutzers

Der Nutzer hat das Recht, die Richtigkeit seiner Personendaten zu überprüfen und diese zu ändern, zu berichtigen und/oder zu aktualisieren. Auf schriftliche Anfrage hat der Nutzer das Recht, darüber informiert zu werden, ob und in welcher Weise ihn betreffende persönliche Informationen verarbeitet werden. Der Nutzer hat zudem das Recht, seine einmal erteilte Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten zu widerrufen. Sofern gesetzlich zulässig, kann der Datenzugang in bestimmten Sonderfällen verweigert werden.

F. Cookies

Einleitung

Cookies sind Textdateien, die von Websites oder Servern auf dem Browser des Nutzers gespeichert werden, wenn der Nutzer im Internet surft. Die Cookies ermöglichen es den Browser des Nutzers während dem Surfen und beim späteren, erneuten Aufrufen der Website automatisch zu erkennen. Der Einsatz von Cookies dient dazu, die Benutzerfreundlichkeit des Online-Angebots zu optimieren, z.B. indem die persönlichen Präferenzen, die der Nutzer während der Browser-Sitzung geäussert hat, gespeichert werden oder sich der Nutzer nicht bei jedem Besuch der Website neu anmelden muss. Die Cookies ermöglichen es zudem das Surfverhalten des Nutzers nachzuverfolgen, was sich unweigerlich auf die Privatsphäre des Nutzers auswirkt.

Die Cookies sind in verschiedenen Kategorien unterteilt. Ist der Eigentümer der besuchten Website zugleich derjenige, der Cookies auf dem Endgerät des Nutzers installiert, so nennt man diese Cookies «Cookies von Erstanbietern». Durch Website/Server von Dritten (die auf der besuchten Website gehostet werden) erstellte Cookies nennt man hingegen «Cookies von Drittanbietern».

Mit Bezug auf die Lebensdauer der Cookies, werden die sogenannten «Session-Cookies» verwendet, die jeweils beim Aufrufen der Website installiert werden. Diese werden beim Schliessen des Browsers automatisch gelöscht. «Persistente Cookies» hingegen werden nach dem Schliessen des Browsers auf dem Endgerät des Nutzers für einen bestimmten vom Cookie festgelegten Zeitraum gespeichert.

Mit Bezug auf den Zweck der Cookies, sind die «technischen Cookies» von den «Profiling-Cookies» zu unterscheiden. Die technischen Cookies sind für die Websitenutzung notwendig und gewährleisten die Erbringung der vom Nutzer gewünschten Dienste. Sie werden nicht für andere Zwecke verwendet und werden in der Regel vom Eigentümer der besuchten Website verwaltet. «Analytische» oder «statistische» Cookies sind den technischen Cookies gleichgestellt, sofern sie direkt vom Eigentümer der Website eingesetzt werden, um in aggregierter Form Informationen über die Anzahl der Nutzer und deren Interaktion mit der Website zu sammeln. Die Profiling-Cookies werden in der Regel als Cookies von Drittanbietern qualifiziert. Diese Cookies werden verwendet, um ein Profil der Interessen des Nutzers zu erstellen, das sich auf dessen Surfverhalten und Gepflogenheiten stützt und um zielgerichtete Werbung anzuzeigen.

Website Erklärung zum Thema Cookies

Die Website verwendet technische und statistische Cookies, seien es persistente oder Session-Cookies, insbesondere um die Konfiguration der Website anzupassen, die Internetnutzung aktiv zu halten, den Verkehrsfluss und die Websitenutzung der Nutzer zu analysieren und um das System zu verwalten (siehe untenstehende Liste). Die erhobenen Daten werden in anonymisierter Form verarbeitet.

Die Website verwendet keine Profiling und/oder Tracking-Cookies von Drittanbietern. In Bezug auf Cookies von Drittanbietern, setzt die Website die unten angegebenen Cookies ein.

Funktionen Cookies und Dauer der Datenspeicherung

Name Dauer der Verwendung Funktion
_ga 2 Jahre Diese Cookies werden verwendet, um die Nutzer voneinander zu unterscheiden
_gid 24 Stunden Diese Cookies werden verwendet, um die Browser-Sitzungen der Nutzer voneinander zu unterscheiden.
_gat 1 Minute Diese Cookies werden verwendet, um die Serveranfragen zu bewerten.
__utma 2 Jahre Diese Cookies werden zur Unterscheidung zwischen den Nutzern und den Browser-Sitzungen verwendet.
__utmt 10 Minuten Diese Cookies werden verwendet, um die Serveranfragen zu bewerten.
__utmb 30 Minuten Diese Cookies werden verwendet, um die neuen Browser-Sitzungen von den alten Browser-Sitzungen zu unterscheiden

Google Analytics wurde so eingerichtet, dass nur die IP-Adresse des Nutzers in anonymisierter Form übertragen wird.

Wie man Cookies deaktivieren oder löschen kann und technische Konsequenzen

Der Nutzer kann seinen Browser so einstellen, dass er über die Installation von Cookies informiert wird oder dass Cookies blockiert werden (generell oder nach Art von Cookies oder nach Herkunft der Website). Die generelle Blockierung von technischen Cookies kann die Funktionen der Website einschränken. Der Nutzer kann die Cookies von seinem Gerät entfernen, sowie den Browser so einstellen, dass Cookies beim Schliessen des Programms automatisch gelöscht werden (empfohlen).

Die Browser sind standardmässig so eingestellt, dass sie die Installation von Cookies automatisch akzeptieren. Anleitungen zum Deaktivieren oder Löschen von Cookies finden Sie auf der Website des Entwicklers Ihres Browsers. Wir verweisen auf die folgenden Einstellungen einiger der gängigsten Browser: Microsoft Internet Explorer und Edge; Google Chrome; Apple Safari; Mozilla Firefox und Opera.

Zu den Methoden, mit denen das Risiko der Online-Nachverfolgung verringert werden kann, gehören unter anderem:

  • die Option DoNotTrack in Ihrem Browser aktivieren (falls verfügbar);
  • die Funktion der “privaten” oder “anonymisierten” Internetnutzung auf dem Browser wählen (falls verfügbar), wodurch die Speicherung der Cookies auf Ihrem Gerät nach der Internetnutzung verhindert wird.

G. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Auf das Rechtsverhältnis zwischen dem Nutzer und der Kanzlei mit Bezug auf den Zugang zur Website und die Nutzung derselben (und der damit verbundenen Ressourcen) ist das materielle schweizerische Recht anwendbar, unter Ausschluss des internationalen Privatrechts.

Für alle Streitigkeiten, die sich aus der Nutzung der Website ergeben oder damit verbunden sind, ist das Gericht in Lugano (TI) ausschliesslich zuständig. Die Kanzlei behält sich das Recht vor, Klage vor dem zuständigen Richter am Sitz, Niederlassung oder Wohnsitz des Nutzers oder Kunden zu erheben.